Solidarität besiegt Kolonialismus

Chávez und Ahmedinedschad: Ein richtungsweisendes Bündnis

Birgit Wenzl

Hugo Chávez ist nach Wien gekommen, um der EU (und einigen amerikanischen Nachbarn) zu demonstrieren, dass er auf Eigenständigkeit setzt. Venezuela will, möglichst im Verbund mit seinen Nachbarn, einen Weg der Unabhängigkeit beschreiten. Es kämpft darum, den Kontinent aus den Fesseln des US-Kolonialismus zu befreien und dem der EU Bremsklötze vorzulegen.

Hugo Chávez weiß wohl, welchen Weg er geht, und er weiß sich auch seine Bündnispartner gut auszusuchen. Der Präsident der islamischen Republik Iran, Mahmud Ahmedinedschad, zählt zu einem seiner Partner erster Wahl.
Chávez hat ihn persönlich angerufen und ihm zu seinem Wahlsieg gratuliert. Er versicherte dem iranischen Präsidenten, sein Land als eine freundschaftliche und brüderliche Nation auf der Weltbühne zu betrachten. Auch sprach er von einem geplanten Besuch in Teheran und dem großzügigen Ausbau der gegenseitigen Beziehungen.

Was bringt nun ein Land auf der einen Seite der Weltkugel dazu, einem Land auf der anderen Seite die Hand zu reichen und noch dazu derart solidarische Töne anzuschlagen?

Was den Präsidenten Venezuelas sicher beeindruckt hat, ist die Widerständigkeit der islamischen Republik gegen die Aggression der USA. Das solidarische Verhalten mit jenen Kräften, die den israelischen und den US-Kolonialismus in der Region bekämpfen, mag Chávez als beispielhaft ansehen - mit einem Seitenblick auf seinen schutzbedürftigen Nachbarn und Freund Fidel Castro in Kuba.

Die Gegnerschaft zu den imperialen Projektionen der USA in beide Räume ist bestimmender Faktor in der Politik beider Länder, aber bei weitem nicht der einzige.
So gedacht könnte sich Chávez doch andere, mächtigere Verbündete suchen, wie Nordkorea oder Russland, vielleicht auch Südafrika. Doch Chávez hat sich um die Freundschaft mit der islamischen Republik Iran bemüht und das auch offen bekundet.

Es gibt tiefergehende Gründe, die diese außergewöhnliche Partnerschaft ermöglicht haben. Diese Gründe geben Aufschluss über die Qualität und Dauerhaftigkeit des Bündnisses.

Beleuchtet man zuerst das Grundsätzliche, was zugleich das Gegensätzlichste zu sein scheint - die Frage nach den ideologischen Grundlagen der beiden Gesellschaftssysteme - lassen sich folgende Parallelen ziehen:
Beide Systeme lassen sich nicht in ein bekanntes Schema pressen. Sie sind auf ihre Art einzigartig.
Die islamische Republik entstand aus einem antikolonialen Widerstand heraus. Dieser Kampf wurde von einer breiten Bevölkerungsschicht getragen und bahnte sich über Mossadegh den Weg hin zu einer Staatsordnung nach islamischen Grundfesten, die sich in einem gesellschaftspolitischen Modell manifestiert hat, dessen Ansehen und Akzeptanz durch die Wahl der Bevölkerung bestätigt wird.
Venezuelas Staatschef sieht sich als Erbe Simón Bolívars, der den südamerikanischen Ländern zu ihrer Befreiung verhalf.
Beiden Modellen gemeinsam ist die Basis ihrer Herrschaft: die "würdigen Armen". Sie sind es, die auf den Wegen der Revolutionen, die gleichzeitig religiös und materialistisch durchdrungen sind, für die Verwirklichung ihrer Bedürfnisse kämpfen.
Beide Modelle haben sich für einen eigenständigen Weg ins 21. Jahrhundert entschieden. Sie liefen nie im völligen Windschatten einer der beiden dominierenden Ideologien Kapitalismus oder Kommunismus. Das half offensichtlich beiden, ein Maß an Selbstvertrauen aufzubauen, das es ihnen ermöglicht, in diesem Jahrhundert als eigenständige Nationen die Weltbühne zu betreten.
Ahmedinedschad ist ein glaubhafter Vertreter der "würdigen Armen" des Iran. Ein Mensch, der Vergangenheit und Zukunft verkörpert, der das nationale Interesse des Landes hochhält, die ideelle Basis gleichzeitig festigt und die Würde der in ihm lebenden Menschen nach außen projiziert, indem er seine Solidarität mit den Armen und Entrechteten in der gesamten muslimischen Welt unter Beweis stellt.
Beide haben einen alternativen Weg zum vorherrschenden aggressiven Demokratiemodell der USA eingeschlagen.
Chávez hat im Jubel über den Wahlsieg Ahmedinedschads dieselben Stimmen gehört, die auch ihn feierten, als er die Präsidentschaftswahlen gewann: Die "würdigen Armen" hatten beiden ihr Vertrauen geschenkt. In einem Akt sozialer Revolution, ausgetragen über eine demokratische Wahl, stimmte die Bevölkerung in Venezuela dem Alternativprogramm Hugo Chávez' zu. Dieses Programm zeichnete sich durch die geplante Wiederinbesitznahme nationaler Ressourcen aus, deren Profite in soziale Maßnahmen wie Bildung und Krankenversorgung gelenkt werden sollten.
Gleichzeitig wusste die Bevölkerung die bitteren Lehren aus der ALCA (gesamtamerikanische Freihandelszone unter Führung der USA) zu ziehen und erkannte, dass nur die bolivarische Vision der "Patria Grande" das Überleben eines einzelnen Landes zusammen mit dem der Nachbarländer ermöglichen kann. Der Weg dorthin, wie ihn Chávez jetzt beschreitet, führt über Tauschhandel: Erdöl gegen Naturalien, gegen Dienstleistungen, günstige Kredite und Technologie. Jedes Land bringt seine Stärken ein, - ob agrarisch oder technologisch -, und Venezuela seine Rohstoffe Erdöl und Erdgas. Langfristig soll dabei das kontinentale Energieprojekt PETROSUR geschaffen werden und als Mitglied der OPEC auf dem weltweiten Ölmarkt Mitbestimmer und Mitgewinner werden.
Auch das Projekt BANCOSUR für die länderübergreifenden Bankgeschäfte wird angepeilt, und TELESUR soll der Hollywoodindustrie und den das Mediengeschäft beherrschenden Oligarchien eine kontinentale Alternative "von unten" entgegensetzen.

Der wichtigste Rohstoff, der in der nationalen Hand zu verbleiben hat, ist gleichzeitig der Trumpf am internationalen Markt: das Erdöl - ein weiterer Faktor, der beide Länder vereinigt.

Dass Mossadegh 1951 die Ölindustrie unter dem Motto "Das Öl gehört dem Volk" verstaatlichen ließ, hatte Vorbildcharakter für Hugo Chávez.
Heute entwickeln beide Länder ähnliche Strategien, was die Erschließung, Ausbeutung, Modernisierung und Öffnung neuer Märkte sowie das Schaffen von Synergien mit und in überregionalen Märkten betrifft.
Hugo Chávez hat über das Erdöl und die mit ihm erwirtschafteten Devisenressourcen ein durchsetzungsstarkes Instrument in der Hand, mit dem er anderen Staaten - wie kürzlich Argentinien - helfen kann, sich von IWF-Zwangskrediten zu befreien. Chávez lässt nichts unversucht, um die Integration Südamerikas voranzutreiben: PETROCARIBE nennt sich der Erdölverband, der Öl zu Solidarpreisen an 18 Staaten abgibt. Gemeinsam mit Brasilien, Argentinien, Bolivien und Mexiko will Venezuela ein Erdölunternehmen aufbauen und plant die Länder Südamerikas mit einer gemeinsamen Pipeline zu versorgen, um sie so von Importen unabhängiger zu machen.
Dabei ist der industrielle Sektor nicht der einzige, auf dem intensiv in Richtung Unabhängigkeit vorangearbeitet wird. Der schon erwähnte Nachrichtenkanal Telesur sorgt für die kulturelle Verbreitung und informationstechnische Verknüpfung zu Gunsten des Integrationsbündnisses.

Ahmedinedschad setzt sich ebenfalls für integrative Modelle ein, wobei für ihn die Ausgangslage eine andere ist. Für den Iran bietet sich als überregionaler Zusammenschluss die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) an, die sich vor kurzem in Shanghai versammelt hat.
Mitglieder dieser Organisation, die sich in den 90er Jahren um China und Russland gebildet hat, sind Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan. Beobachterstatus haben Indien, Pakistan, Iran und Mongolei. Einige dieser Länder, darunter der Iran, haben um die Mitgliedschaft angesucht.
Mittlerweile hat sich die SOZ zu einem veritablen Wirtschaftsbündnis entwickelt. Letztes Jahr wurden über den eigens gegründeten Wirtschaftsrat Abkommen zur Zusammenarbeit der Banken getroffen. Ein Jahr zuvor startete ein Bildungsprogramm, das Investitionen in den Bildungssektor und staatenübergreifende Projekte ermöglichte.
Zentralen Stellenwert haben Ölförderung, -verarbeitung und -transport. Dass Pipelines aus und in dieser Region von größtem strategischen Interesse für die USA und die EU sind, ist spätestens seit den Analysen um die Afghanistan-Interventionen deutlich geworden.
China hat mit dem Iran ein Abkommen über Erdgaslieferungen im Wert von 100 Milliarden $ abgeschlossen. Über ein Abkommen für Öllieferungen in ähnlicher Größenordnung wird verhandelt. Zugleich investiert China im Iran. Über chinesische Beteiligungen baut der Iran seine Ölvorkommen und die dazu nötige Transportlogistik aus.
Das Beispiel Chinas hat auch andere Interessenten auf den Plan gerufen: Indien, das mit dem Iran eine 2 670 Kilometer lange Pipeline bauen will, und die Türkei, mit der Lieferabkommen im Gasbereich geschlossen wurden.

China spielt auch für Chávez eine Schlüsselrolle, hat er doch den USA damit gedroht, venezolanisches Öl nach China zu exportieren. Das ist auch der Hintergrund für bereits drei Chinareisen von Chávez, auf denen er die gegenseitigen Handelsbeziehungen thematisierte.

Zusammen mit integrativen Bestrebungen setzen die lateinamerikanischen Staaten und ihr Motor Venezuela die USA damit unter permanenten Druck. Sie signalisieren, dass sie nicht bereit sind, dem US-Diktat zu folgen.
Aber auch die EU hat nichts zu lachen. Am Lateinamerika-Gipfel wurde klar, dass auch ihre Bestrebungen zur hegemonialen Dominanz, die vergleichbar mit ALCA "strategische Partnerschaft" genannt wurde, eher erfolglos blieb. Venezuela ist aus der OAS (Organisation Amerikanischer Staaten) ausgetreten. Damit ist diese Organisation so geschwächt, dass sie für die EU kein Partner mehr sein kann. Die OAS wird wohl von der 2004 gegründeten CSN (Bolivien, Kolumbien, Ecuador, Peru, Venezuela) abgelöst werden.
Dabei setzen sie auf ein eigenes Konzept: die "Alternativa Bolivariana para las Américas", kurz ALBA.
ALBA ist ein genuin südamerikanisches Projekt, frei von imperialen Projektionen und Einflussnahmen. Es ist ein außenpolitisches und wirtschaftspolitisches Sicherheitssystem, das ein alternatives Modell zu den gegenseitig kompatiblen EU- und US?Dominanzstrukturen ist und von Venezuela, Kuba und Bolivien vorangetrieben wird.

Ahmedinedschad hat über die Hinwendung zur religiösen Identität der Bevölkerung seines Landes den benachteiligten Schichten ihre Würde (und Integrität) bestätigt: Nicht eine westsehnsüchtige Mehrheit junger Menschen hat die Wahl im Iran bestimmt und bestenfalls den nächsten Chatami vorgestellt, wie in den hiesigen Medien verbreitet wurde, sondern es gewann ein relativ unbekannter Mann, der "den Kult des Märtyrertums wiederbeleben" will. Die Hinwendung zu den religiösen Wurzeln der iranischen Revolution stärkte Ahmedinedschad und sprach offenbar jener Mehrheit aus dem Herzen, die für diese Revolution lebte und nicht bereit war, ihr Schicksal den korrumpierten Händen einiger Neureicher zu überlassen.
Auch Chávez hat mittels der Rückbesinnung auf den großen Freiheitshelden Simón Bolívar die Gegenwart revolutioniert. Über die Aktivität von Nachbarschafts- und Volkskomitees hat er seine Glaubwürdigkeit als Vertreter der Armen bewiesen. Und Chávez ist einer, wie Ernesto Cardenal zu berichten weiß, der nichts dagegen hätte, seine bolivarische Revolution als christlich zu bezeichnen. In den Reden, die Chávez bei seinen Begegnungen mit dem Volk halte, spreche er viel von Gott und Christus und zitiere gerne das Evangelium. Bei einem seiner letzten Zusammentreffen erbat er sich von Cardenal den Segen für sich und sein Volk.
Cardenal selbst, der Chávez als Antikapitalisten und überzeugten Antiimperialisten charakterisiert, verbinden historische Bande mit dem Iran. Traf er doch 1979 mit Khomeini zusammen und versicherte der iranischen Revolution seine Unterstützung - als sandinistischer Kulturminister, der er damals war.
Auch im Lebenslauf gibt es Parallelen zwischen Ahmedinedschad und Chávez. Beide kommen aus einfachsten Verhältnissen, und beiden wurde der Zugang zu Bildung über den Eintritt in das Militär ermöglicht. Diese Nähe zum Militär und die Sympathien, die beide darin genießen, ist ein Standpfeiler ihrer Macht. Dieser Standpfeiler hat es ihnen ermöglicht, ihre Position (letztendlich) mittels Wahlen zu erringen. Das ist sicher ein wichtiger Grund für diese Art der Machtübernahme, die sich wesentlich von der Art der Revolutionen der 1970er und 1980er Jahre unterscheidet.
Während Chávez die bolivarische Idee im Zusammenschluss der südamerikanischen Länder vorantreibt und Ahmedinedschad sich um die Einheit der Muslime auf dem asiatischen Kontinent bemüht, eint die beiden die Gegnerschaft gegen die imperiale Gewalt der USA. In der Propaganda gegen Chávez und Ahmedinedschad findet sich bezeichnenderweise oftmals dasselbe rassistische Bild: Rechtsgerichtete Medien in Venezuela stellen Chávez in Anspielung auf seine Herkunft als Affen dar. Dasselbe Bild - Ahmedinedschad als Affe - sah man groß in deutschen Medien bei der Berichterstattung zur Fußball-WM. Eine Anhängerin Israels hielt dieses Bild in die Kamera.

Die Regierungen beider Staaten bekannten ihre Unterstützung für das palästinensische Volk, und Chávez stellte sofort seine Solidarität unter Beweis, als er als bolivarische Antwort auf die Nichtanerkennung der palästinensischen Wahlen in den westlichen Staaten den Hamas-Abgeordneten über seinen Vizeminister ausrichten ließ, dass sie herzlich willkommen seien.

Chávez und Ahmedinedschad haben ihr gemeinsames Bündnis durch zahlreiche bilaterale Abkommen wirtschaftlicher und diplomatischer Natur gefestigt.
Venezuela war einer unter jenen drei Staaten, die den Iran vor der UN-Atomenergiebehörde unterstützten. Jedes Land hat das Recht, seine eigene zivile Nuklearenergieentwicklung für friedliche Zwecke voranzutreiben, so der gemeinsame Standpunkt.
Syrien, ein weiterer mit im Bunde (der dritte ist Kuba), versprach seine Unterstützung für einen Sitz Venezuelas im UN-Sicherheitsrat gegen die Anwartschaft Guatemalas, die von den USA vorangetrieben wird.
Im Juni dieses Jahres hat der iranische Vizeminister Shaterzadeh bekannt gegeben, dass die islamische Republik 9 Billionen $ in Venezuela investieren will. 2 500 Wohneinheiten und eine große Zementfabrik, die nach ihrer Fertigstellung rund 800 Menschen beschäftigen wird, sollen mit diesem Geld in Venezuela gebaut werden. Geplant ist weiters der Import technischer Geräte, Fahrzeuge für die Agrarindustrie sowie Rohstoffe. Ein Fonds im Rahmen von 200 Millionen $ wurde bereits für gemeinsame Projekte eingerichtet.
Auch mit Syrien ist ein reger Handelsaustausch geplant.

Klar, dass die USA diese Bedrohung ihrer Interessen an zwei für sie als strategisch zentral deklarierten Einflusszonen in Panik versetzt. Steht doch hinter beiden dieser vorpreschenden sozialrevolutionären und antiimperialistisch ausgerichteten Frontstaaten der immer mächtiger werdende Gegenspieler China. China will, so kündigte Präsident Hu Jintao an, 100 Millionen US-Dollar in südamerikanischen Staaten investieren. Venezuela ist dabei, mit China Energie gegen Technologie zu tauschen.
Im Rahmen von 100 Milliarden US-Dollar bewegt sich das Abkommen zwischen China und dem Iran. Zehn Millionen Tonnen iranisches Flüssiggas sollen jährlich die Grenze nach China passieren, und das 25 Jahre lang. China widersetzte sich dem US-Boykott und sorgte damit dafür, dass ihm weitere Länder, darunter Indien und die Türkei, folgten und mittlerweile intensiv im Iran investieren.
"The Greater Middle East" gilt für die USA wegen der 75% der Weltölreserven und 33% der Weltgasreserven als die einzige Region, für die es sich "wirklich zu kämpfen lohnt", so David Tucker aus dem US-Verteidigungsministerium im Sommer 1998.
Der Iran zählt bekanntlich zur "Achse des Bösen", und Condoleezza Rice betonte den "negativen Einfluss", den Chávez auf die gesamte westliche Hemisphäre ausübe.
In diesem Szenario stellt sich der Iran als jener Dominostein dar, mit dem eine mögliche und bereits existierende Alternative zum neokolonialen Westsystem steht oder fällt. Die US-Strategen bearbeiten alle nur möglichen Szenarien. Der Versuch, ein Gegenbündnis zur SOZ zu installieren, um die zentralasiatischen Staaten von Bündnissen mit Russland, China und dem Iran abzubringen, scheiterte.
Amerikanische "Experten" drohen mit einem Angriff auf den Iran im nächsten Jahr. In diesem Kontext muss die Politik der USA im Nahen Osten, zentral im Irak und in Palästina, beobachtet werden. Dort den Kopf aus der tödlichen Schlinge zu ziehen, die der irakische Widerstandskampf um den amerikanischen Hals gelegt hat, gelingt nicht. Und das palästinensische Volk, ewige Vorkämpferin des Antikolonialismus, zeigt sich in seiner aufopferungsbereiten Standhaftigkeit unbezwingbarer als je zuvor.
So muss die USA, gefangen im selbst angelegten Sumpf, zusehen, wie sich die südliche Halbkugel dieser Welt zunehmend formiert und sich mit originären Konzepten den westlichen Dominanzmodellen widersetzt.

Birgit Wenzl studiert Geschichte und Publizistik an der Universität Wien.

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